Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(1) Allgemeine Bestimmungen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriebenen Verträge mit der Praxis für Physiotherapie Physio Team Nord. Abweichende AGB nationaler und internationaler Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung per Briefpost bzw. per Fax (nicht per E-Mail) als anerkannt. Mündliche Aussagen sind unverbindlich.
(2) Geschäftsbeziehung
Die Geschäftsbeziehung entsteht auf Grundlage eines beiderseitig unterschriebenen Behandlungshonorarvertrages, sowohl vom Leistungserbringer (Physio Team Nord) als auch dem Kunden/ Patienten, der gleichzeitig die vorliegenden AGB gelesen und akzeptiert hat.
Es entsteht ausdrücklich kein Vertragsverhältnis zwischen der Versicherung des Kunden / Patienten und dem Leistungserbringer (Physio Team Nord).
(3) Behandlung
Alle Behandlungen werden auf Wunsch des Kunden / Patienten unter dem Aspekt einer ganzheitlichen Betrachtung durchgeführt. Dabei wird angestrebt, die bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen schnellstmöglich mit den vorhandenen Mitteln zu lindern oder zu beseitigen. Langfristig liegt der Fokus auf der Behandlung der Ursachen, sofern dies möglich ist.
Die Dauer der einzelnen Behandlungen orientiert sich an den Vorgaben der gesetzlichen Krankenkassen, die in den aktuell gültigen Rahmenverträgen für Heilmittelerbringer festgelegt sind. Es kann jedoch vorkommen, dass die Behandlungszeiten im Einzelfall die von den Krankenkassen erstatteten Zeiten überschreiten.
Alle therapeutischen Maßnahmen erfolgen nach Absprache mit dem Kunden / Patienten. Der Kunde / Patient verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person, seinem Gesundheitszustand, einschließlich Nebenerkrankungen und bisherigen herapien, zu machen.
Um die nötigen Absprachen zwischen dem behandelnden Arzt und den Therapeuten der Praxis Physio Team Nord zu ermöglichen, entbindet der Patient die Praxis Physio Team Nord von der Schweigepflicht.
Der Therapeut ist berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das notwendige Vertrauensverhältnis fehlt – insbesondere dann, wenn der Kunde / Patient erforderliche Therapiemaßnahmen verweigert, unvollständige oder falsche Angaben zu seiner Anamnese und Diagnose macht und dadurch den Therapieerfolg beeinträchtigt.
(4) Honorare/Preisliste
Für unsere Leistungen berechnen wir Honorare basierend auf der GebüTh (Gebührenübersicht für Therapeuten). Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass es in Deutschland kein einheitliches Gebührenverzeichnis für physiotherapeutische Leistungen gibt.
(5) Bezahlung
Die Behandlungskosten sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Der Kunde / Patient verpflichtet sich den im Behandlungshonorarvertrag vereinbarten Betrag auf das in der Rechnung genannte Bankinstitut zu überweisen.
(6) Terminabsage
Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein vereinbarter Behandlungstermin aus einem wichtigen Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin der Praxis persönlich, telefonisch oder per E-Mail unter Angabe des Kunden- / Patientennamens, Behandlungsdatums und der Uhrzeit mitzuteilen.
Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde / Patient verantwortlich. Andernfalls kann die Praxis dem Kunden / Patienten die Kosten für den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung stellen. Die Leistungen, die von den Kassen nicht erstattet werden, stellen wir privat in Rechnung. Hierfür erhält der Kunde / Patient eine gesonderte Rechnung.
(7) Verspätungen
Kommt der Kunde / Patient verspätet zu seinem vereinbarten Termin, verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden privat in Rechnung gestellt.
(8) Rücktrittsrecht Kunde / Patient
Sollte der Patient mit den Leistungen der Praxis Physio Team Nord während der Leistungserbringung nicht zufrieden sein, so kann er vom Behandlungshonorarvertrag zurücktreten, ist im Zuge dessen aber nicht berechtigt, die bereits erbrachte Leistung in seiner Abrechnung zu verhandeln. Dies bedeutet, die bereits erfolgten Leistungen sind in vollem Umfang zu zahlen.
Der Rücktritt vom Behandlungshonorarvertrag ist ausschließlich in schriftlicher Form an die Praxis Physio Team Nord, zu richten und muss spätestens 48 Stunden vor dem nächsten Behandlungstermin vorliegen.
(9) Rücktrittsrecht der Praxis
Die Praxis Physio Team Nord ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient sich entgegen der vorliegenden AGBs verhält. So sind die bereits erfolgten Leistungen unmittelbar nach Rechnungserhalt zu zahlen. Schäden, die durch die Nichterfüllung des Vertrages seitens des Kunden / Patienten entstehen, werden ebenfalls in Rechnung gestellt.
(10) Leistungserbringung und Schadensersatzanspruch
Die Praxis Physio Team Nord verpflichtet sich als Leistungserbringerin die vereinbarten Termine unter zumutbaren Abweichungen einzuhalten. Diesbezüglich hat der Kunde / Patient keinen Schadenersatzanspruch.
(11) Haftungsausschuss
Die Praxis Physio Team Nord schließt jegliche Haftung für Schäden am Kunden / Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGBs oder durch Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit des Kunden / Patienten entstehen. Eine Haftung des Physiotherapeuten wird ausgeschlossen mit Ausnahme im Falle grob fahrlässiger und vorsätzlicher Pflichtverletzungen, die das Leben, den Körper und die Gesundheit betreffen. Im Falle, dass trotz fachkundlicher Anwendung
Folgeschäden auftreten, die darauf zurückzuführen sind, dass ein Kunde / Patient Ausschlussgründe verschweigt ist die Praxis Physio Team Nord von jeder Haftung befreit. Gleiches gilt für Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Ausschlussgrund dem Kunden / Patienten selbst nicht bekannt und für den behandelnden Therapeuten nicht erkennbar war.
Die Praxis Physio Team Nord erbringt Leistungen auf Grundlage der Angaben und Auskünfte, die vom Kunden / Patienten erteilt werden. Für die sachliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben ist ausschließlich der Kunde / Patient verantwortlich.
Die Praxis Physio Team Nord haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen.
(12) Ausführungsort
Ausführungsort des Vertrages ist immer der Praxissitz oder der Ort des Hausbesuches.
(13) Änderungen der AGB, Leistungsbeschreibungen und Preise
Änderungen der AGB, Leistungsbeschreibungen oder Preise werden dem Kunden / Patienten schriftlich per Aushang in der Praxis oder auf der Internetseite mitgeteilt. Etwaige Änderungen gelten als anerkannt, wenn der Patient nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung schriftlich (nicht per E-Mail) widerspricht.
(14) Datenspeicherung und Datenschutz
Die von der Praxis Physio Team Nord erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland verwendet. Die Praxis für Physiotherapie schützt personenbezogene Kunden- / Patientendaten und behandelt diese vertraulich. Erhebung, Nutzung und Verarbeitung erfolgen nur soweit, wie dies für die Durchführung des geschlossenen Behandlungsvertrags und Art der Leistung erforderlich, gesetzlich zulässig und von dem Kunden / Patienten gewünscht ist.
(15) Vertragsbedingungen
Grundsätzlich gelten die zwischen der Praxis Physio Team Nord und dem Vertragspartner geschlossenen Vereinbarungen. Eine Vertragsänderung kann nur in schriftlicher Form erfolgen und muss von beiden Vertragsparteien unterzeichnet werden.
(16) Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt. Sollte den AGBs innerhalb von 14 Tagen nicht widersprochen werden, so sind diese nach bundesdeutschem Recht gültig.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 01.10.2024